Noch ‘ne Petition ;-)
Die Deutsche Vereinigung für eine Christliche Kultur e.V. (DVCK) ruft mit dem Slogan Stoppt endlich BRAVO!!! zu einer Petition auf. Wer möchte, kann einen Appell an Bundesjugendministerin Dr. Ursula von der Leyen unterzeichnen. Mit diesem wird die Ministerin auf die Gräuel in dieser Zeitschrift hingewiesen und gebeten, gegen diesen Skandal etwas zu unternehmen.
Wir haben Meinungsfreiheit in Deutschland, das gilt für die DVCK, und das gilt auch für mich: *grins*
Das Grundrecht, eine Petition einzureichen beruht auf Artikel 17 Grundgesetz. Für Petitionen an den Bundestag gelten besondere Verfahrensgrundsätze, die hier schon mal Thema waren. Unter Punkt 2.3 steht da: "Keine Petitionen sind […] bloße Mitteilungen, Belehrungen, Vorwürfe, Anerkennungen oder sonstige Meinungsäußerungen ohne materielles Verlangen." Vielleicht ist Frau Dr. von der Leyen nicht so streng wie der Bundestag. Das muss man für die Christen hoffen, denn diese fordern in ihrem Schreiben:
Gegen diesen Skandal muß ernsthaft etwas unternommen werden. Deshalb bitte ich Sie, als zuständige Bundesministerin für die Jugendlichen in Deutschland, mit Ihrer Kompetenz das Möglichste zu veranlassen, damit diesem wahren Massaker an der Kindheit Einhalt geboten wird.
Ein konkretes Verlangen kann ich da nicht erkennen.
Dieser Beitrag wurde geschrieben am 2. Januar 2007 um 22:39:06 und abgelegt unter Grundrechte. Die Kommentare mit diesem RSS 2.0 Feed verfolgen. Sie können ein Kommentar schreiben oder ein Trackback hinterlegen.
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